Allgemeine Geschäftsbedingungen
Letztes Update: 18. März 2022
Vielen Dank für Ihren Besuch auf unserer Website, auf der sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen befinden (in Folgenden die "Website"), die Eigentum von ANHEUSER-BUSCH INBEV SA/NV, einer nach belgischem Recht gegründeten und bestehenden Gesellschaft mit Sitz in Grote Markt 1, 1000 Brüssel, Belgien, eingetragen im Register für juristische Personen unter der Unternehmensnummer VAT 0417.497.106 RPM Brüssel, und ihren verbundenen Unternehmen ("ABI", "wir", "unser" oder "uns") ist. Ihre Nutzung und Ihr Zugriff auf die Website unterliegt den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, oder wenn Sie mit unserer Datenschutzrichtlinie nicht einverstanden sind, nutzen Sie bitte die Website oder die auf der Website angebotenen Dienste nicht. DURCH DEN ZUGRIFF AUF DIESE WEBSITE, DAS DURCHSUCHEN, DIE ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN ODER DIE ANDERWEITIGE NUTZUNG DIESER WEBSITE ERKENNEN SIE DIE FOLGENDEN BEDINGUNGEN AN (EINSCHLIESSLICH DER IN DEN VEREINIGTEN STAATEN GELTENDEN SPEZIFISCHEN RECHTS- UND SCHIEDSGERICHTSBESTIMMUNGEN) UND ERKLÄREN UND GARANTIEREN, DASS SIE DAS GESETZLICHE TRINKALTER ERREICHT HABEN. WENN SIE MIT DIESEN BEDINGUNGEN NICHT EINVERSTANDEN SIND ODER DAS TRINKALTER NOCH NICHT ERREICHT HABEN, DÜRFEN SIE DIESE WEBSITE NICHT NUTZEN.
Mitgliedskonten - Um bestimmte Funktionen der Website nutzen zu können, müssen Sie möglicherweise ein Konto ("Benutzerkonto") erstellen. Wenn die Website von Ihnen verlangt, ein Benutzerkonto zu erstellen, dürfen Sie niemals das Konto eines anderen Benutzers ohne Erlaubnis verwenden. Alle Inhalte, die Sie über Ihr Benutzerkonto veröffentlichen, müssen mit dem Werbe- und Marketingkodex des Beer Institute übereinstimmen.
Rechte am geistigem Eigentum - Sofern nicht anders angegeben, sind alle Texte, Inhalte und Dokumente auf der Website, alle Namen, Logos, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Markenidentitäten, Charaktere, Handelsnamen, Grafiken, Designs, Urheberrechte, Handelsaufmachungen oder sonstiges geistiges Eigentum, das auf der Website erscheint, sowie die Organisation, die Zusammenstellung, das Aussehen und die Handhabung, Illustrationen, Kunstwerke, Videos, Musik, Software und andere Werke auf der Webseite (der "Inhalt") Eigentum von ABI (oder seiner Tochtergesellschaften) oder werden mit Genehmigung oder unter Lizenz von Dritten (im Folgenden gemeinsam als "Eigentümer" bezeichnet) verwendet und sind durch Urheberrecht, Markenrecht und anderen Gesetzen zum geistigen Eigentum und zu Eigentumsrechten geschützt. Im Verhältnis zwischen ABI und Ihnen verbleiben alle Rechte, Titel und Interessen an den Inhalten zu jeder Zeit bei ABI und/oder ihren Eigentümern. Alle Markennamen, Produktnamen, Titel, Slogans, Logos oder Dienstleistungsnamen und andere Marken, die auf der Webseite verwendet werden, sind eingetragene und/oder gesetzliche Handelsnamen, Marken oder Dienstleistungsmarken von ABI.
Eingeschränkte Nutzung; Nutzungsbeschränkungen - Sie sind berechtigt, den Inhalt und/oder jegliche Dienstleistungen und Produkte auf der Website nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen, wie in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen; jede andere Nutzung oder jeder Missbrauch des Inhalts ist strengstens verboten. ABI gewährt Ihnen eine nicht-exklusive, begrenzte, persönliche, nicht-übertragbare, widerrufbare Lizenz für den Zugang und die Nutzung des Inhalts, ohne das Recht auf Unterlizenzen, unter den folgenden Bedingungen: Sie dürfen nicht, ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von ABI: (a) den Inhalt kopieren, weiterleiten, modifizieren, verbreiten, ausstellen, vorführen, wiederverwenden, erneut posten, ausstrahlen, in Umlauf bringen oder anderweitig verteilen oder den Inhalt ganz oder teilweise modifizieren oder wiederverwenden, (b) Handelsnamen, Warenzeichen oder Markennamen von ABI in Metatags, Schlüsselwörtern und/oder verstecktem Text verwenden, (c) abgeleitete Werke aus dem Inhalt erstellen oder den Inhalt ganz oder teilweise in irgendeiner Weise kommerziell verwerten, und (d) die Website, den Inhalt und/oder Teile davon in einer Weise nutzen, die einen falschen oder irreführenden Eindruck, eine Zuschreibung oder eine Aussage in Bezug auf ABI, den Eigentümer oder eine dritte Partei, auf die darin verwiesen wird, erwecken könnte. ABI behält sich alle anderen Rechte vor. Es ist Ihnen nicht gestattet, Urheberrechtshinweise, digitale Wasserzeichen, geschützte Legenden oder andere im Inhalt enthaltene Hinweise zu verändern, zu entfernen oder zu verdecken. Sofern nicht ausdrücklich hierin vorgesehen, darf nichts auf der Website so ausgelegt werden, dass eine Lizenz unter den geistigen Eigentumsrechten von ABI und/oder seinem Eigentümer übertragen wird, sei es durch Rechtsverwirkung, stillschweigend oder anderweitig. Ungeachtet gegenteiliger Bestimmungen kann ABI jedes der vorstehenden Rechte und/oder Ihren Zugang zur Website oder zu Teilen davon, einschließlich der Sperrung Ihrer IP-Adresse, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung widerrufen.
Social Media Sites und Links zu Dritten - Von Zeit zu Zeit kann die Website Merkmale und Funktionen enthalten, die es Ihnen ermöglichen, mit anderen Websites zu interagieren, die nicht unter unserer Kontrolle stehen ("Verknüpfte Website"), einschließlich verschiedener Social Media Webseiten ("Social Media Sites"). ABI stellt Ihnen diese Eigenschaften, Funktionen und Links nur als Annehmlichkeit zur Verfügung und befürwortet keine verlinkten Seiten oder Social Media Seiten. ABI ist nicht verantwortlich für den Inhalt oder die Übertragung von verlinkten Seiten oder Social Media Seiten oder für die Nutzungsbedingungen oder Datenschutzpraktiken von verlinkten Seiten oder Social Media Seiten. Sie sollten die Richtlinien jeder Seite, die Sie besuchen, sorgfältig lesen. Für den Fall, dass Sie eine Social Media Site nutzen, um ABI oder eines seiner Produkte zu kommentieren, stimmen Sie zu, dass Sie immer klar und deutlich jegliche materielle Verbindung, die Sie mit ABI haben (falls vorhanden), oder jegliche Gegenleistung, die Sie von ABI in Verbindung mit Ihrem Kommentar erhalten (falls vorhanden), offenlegen werden. Unter keinen Umständen sind Sie befugt, eine Behauptung über ABI oder eines seiner Produkte auf einer Social Media Site aufzustellen, unabhängig von einer materiellen Verbindung, die Sie mit ABI haben, oder dem Erhalt einer Gegenleistung. WENN SIE UNTER VERLETZUNG DES VORSTEHENDEN EINE BEHAUPTUNG ÜBER ABI ODER EINES DER PRODUKTE VON ABI AUF EINER SOCIAL MEDIA SITE MACHEN, SIND SIE UND NICHT ABI DER ALLEINIGE AUTOR EINER SOLCHEN BEHAUPTUNG UND HAFTEN ALLEIN DAFÜR.
Eingereichte Ideen - ABI weiß Ihr Interesse zwar zu schätzen, bittet Sie jedoch ausdrücklich darum, keine Ideen, Vorschläge, Konzepte, Techniken, Verfahren, Methoden, Systeme, Entwürfe, Pläne, Diagramme oder ähnliche Materialien (zusammenfassend als "Eingereichte Ideen" bezeichnet) einzureichen, außer über die Website www.ab-ideas.com. Alle eingereichten Ideen unterliegen den Richtlinien, die unter www.ab-ideas.com veröffentlicht sind. Wir bitten Sie, niemals eine Idee einzureichen, die Sie als vertraulich und/oder urheberrechtlich geschützt betrachten. Alle eingereichten Ideen, die Sie uns offenlegen oder anbieten, gelten als nicht vertraulich und nicht urheberrechtlich geschützt und gehen in das alleinige Eigentum von ABI über. Des Weiteren verstehen und erkennen Sie an, dass ABI sowohl interne als auch externe Ressourcen beschäftigt, die möglicherweise Ideen entwickelt haben oder in Zukunft entwickeln werden, die mit Ihren eingereichten Ideen identisch oder ihnen ähnlich sind, und dass ABI nur bereit ist, den Vorschlag unter diesen Bedingungen zu berücksichtigen. In jedem Fall erkennen Sie an und stimmen zu, dass ABI durch die Berücksichtigung Ihrer eingereichten Ideen keine Verpflichtung zur Vertraulichkeit oder Geheimhaltung übernimmt, weder ausdrücklich noch stillschweigend. Ohne Einschränkung ist ABI berechtigt, die eingereichten Ideen (ganz oder teilweise und ohne Einschränkung, einschließlich jeglicher Ableitungen davon) für jeden Zweck, kommerziell oder anderweitig, ohne jegliche Form der Entschädigung uneingeschränkt zu nutzen.
Posting-Richtlinien
- Community-Richtlinien - Zusätzlich zu Links zu Social Media Sites kann die Website selbst Schwarze Bretter, Blogs, Chatrooms, Kommentarbereiche und andere Community-Foren enthalten, die es Ihnen ermöglichen, Informationen zu posten, Feedback und Kommentare abzugeben und anderweitig mit anderen Nutzern zu interagieren, entweder durch Postings oder durch Interaktion in Echtzeit (zusammen mit den ABI-relevanten Bereichen der Social Media Sites, die "Community-Foren"). Wenn die Website Gemeinschaftsforen enthält, gelten die in diesem Abschnitt enthaltenen Einschränkungen und Verpflichtungen.
- ABI wird die Gemeinschaftsforen regelmäßig auf die Einhaltung des Werbe- und Marketingkodex des Beer Institutes und auf jegliche offensichtliche Verstöße gegen diese Geschäftsbedingungen oder illegale Inhalte überwachen. Ungeachtet des Vorstehenden erkennen Sie an, dass ABI nicht verpflichtet ist, in einem Gemeinschaftsforum verfügbare Informationen zu bearbeiten oder zu ändern oder Streitigkeiten oder Meinungsverschiedenheiten zwischen Postern zu entscheiden und Ihnen gegenüber keine Haftung für in einem Gemeinschaftsforum veröffentlichte Inhalte übernimmt.
- Sie erkennen an, dass alle Meinungen, Erklärungen, Empfehlungen, Angebote, Ratschläge oder andere Informationen, die in den Community-Foren präsentiert oder verbreitet werden, von den jeweiligen Autoren stammen, die allein für ihren Inhalt verantwortlich und haftbar sind. ABI behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Veröffentlichung zu verweigern oder jegliches Material zu entfernen, das in den Gemeinschaftsforen eingereicht oder veröffentlicht wird.
- Durch die Nutzung dieser Seite, erlauben Sie: (a) ermächtigen Sie ABI, alle Kommentare, Bilder oder andere Inhalte, die Sie hochladen, posten oder einreichen ("Beiträge"), auf unseren Servern und Systemen in Übereinstimmung mit unseren Datenschutzrichtlinien zu sammeln und zu speichern, (b) gewähren Sie ABI eine unbegrenzte, unbefristete, gebührenfreie, unterlizenzierbare, übertragbare und unwiderrufliche Lizenz zur Nutzung, Änderung oder Anpassung der Beiträge für jeden beliebigen Zweck, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Einbindung der Beiträge in Inhalte, die kommerzieller Natur sein können. Da die Informationen auf dieser Website öffentlich und für jeden Nutzer zugänglich sind, erkennen Sie außerdem an, dass Sie in Bezug auf Ihre Beiträge keinen Anspruch auf Privatsphäre haben. Schließlich ist es Ihnen ausdrücklich untersagt, eine der folgenden Informationen zu übermitteln ("Verbotene Beiträge"):
- Beiträge, die für Alkohol am Steuer oder unverantwortlichen Alkoholkonsum werben, Produkte von Mitbewerbern verunglimpfen, rechtswidrig, verleumderisch, diffamierend, obszön, pornografisch, unanständig, unzüchtig, rassistisch, suggestiv, belästigend, bedrohlich, die Privatsphäre oder die Öffentlichkeitsrechte verletzend, beleidigend, aufrührerisch, betrügerisch oder anderweitig anstößig sind;
- Beiträge, die eine Straftat darstellen, zu einer Straftat ermutigen oder Anleitungen für eine Straftat liefern, die Rechte einer Partei verletzen oder anderweitig eine Haftung begründen oder gegen lokales, staatliches, nationales oder internationales Recht verstoßen würden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Material, das Kinderpornografie, Gewalttaten oder Drogenkonsum darstellt oder gegen die Vorschriften der US-Börsenaufsichtsbehörde (U.S. Securities and Exchange Commission) oder gegen die Regeln einer Wertpapierbörse wie der New York Stock Exchange, der American Stock Exchange oder der NASDAQ verstoßen würde;
- Beiträge, die ein Patent, eine Marke, ein Geschäftsgeheimnis, ein Urheberrecht oder andere geistige oder Eigentumsrechte einer Partei verletzen könnten;
- Jegliche Einsendung, die sich als eine natürliche oder juristische Person ausgibt oder auf andere Weise Ihre Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person falsch darstellt;
- Unaufgeforderte Werbeaktionen, politische Kampagnen, Werbung oder Aufforderungen;
- Private Informationen von Dritten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Adressen, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Sozialversicherungsnummern und Kreditkartennummern;
- Viren, Spyware, Trojaner, beschädigte Daten oder andere schädliche, störende oder zerstörerische Dateien; oder
- Jegliche Einsendung, die nach unserem alleinigen Ermessen unangemessen oder anstößig ist oder die eine andere Person in der Nutzung der Seite einschränkt oder behindert oder die ABI oder seine verbundenen Unternehmen oder seine Nutzer einem Schaden oder einer Haftung jeglicher Art aussetzen könnte.
Kein Archiv - Auch wenn diese Website Merkmale und Funktionen enthält, die es Ihnen ermöglichen, bestimmte Beiträge in unsere Dienste oder Systeme hochzuladen, ist diese Website kein Archiv und wird auch nicht als solches fungieren. ABI haftet weder Ihnen noch anderen Personen gegenüber für den Verlust, die Beschädigung oder die Zerstörung Ihrer Einsendungen. Sie sind allein dafür verantwortlich, unabhängige Archivierungs- und Sicherungskopien aller Einsendungen zu erstellen.
Haftungsausschlüsse - ABI behält sich das Recht vor, jeden Teil der Website jederzeit und ohne Vorankündigung zu ändern, vorbehaltlich der unten aufgeführten Bestimmung "HINWEIS".
Garantien, Haftungsbeschränkung - DIESE WEBSITE WIRD AUF DER BASIS "WIE BESEHEN, WIE VERFÜGBAR" ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. ES WERDEN KEINE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GARANTIEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIE GARANTIE DER MARKTGÄNGIGKEIT ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, IN BEZUG AUF DIESE WEBSITE ODER JEGLICHE INFORMATIONEN ODER SOFTWARE AUF DIESER WEBSITE GEGEBEN. Weder ABI, noch ihre Tochtergesellschaften, noch ihre jeweiligen leitenden Angestellten, Direktoren, Agenten oder sonstigen Vertreter haften für direkte oder indirekte Schäden, Folgeschäden, Sonderschäden oder Strafschadensersatz, einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Verlust von Daten, Einkommen, Gewinn oder Firmenwert, den Verlust oder die Beschädigung von Eigentum und die Ansprüche Dritter, die sich aus Ihrem Zugriff auf die Website oder deren Nutzung (oder der Unmöglichkeit der Nutzung) ergeben, oder die sich aus Handlungen ergeben, die als Reaktion auf oder als Folge von Inhalten oder anderen auf der Website verfügbaren Informationen ergriffen werden, unabhängig davon, wie diese verursacht wurden, unabhängig davon, ob sie auf Vertragsbruch, unerlaubter Handlung, Verletzung von Eigentumsrechten, Produkthaftung oder anderweitig beruhen - außer für den Fall, dass ABI es versäumt, angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, wie in unserer Datenschutzrichtlinie beschrieben, oder anderweitig fahrlässig handelt. Das Vorstehende gilt auch dann, wenn ABI auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. EINIGE GERICHTSBARKEITEN LASSEN DIE BESCHRÄNKUNG ODER DEN AUSSCHLUSS DER HAFTUNG FÜR BEILÄUFIG ENTSTANDENE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN NICHT ZU; INFOLGEDESSEN GILT DIE OBIGE BESCHRÄNKUNG ODER DER AUSSCHLUSS MÖGLICHERWEISE NICHT FÜR SIE, UND DER VORSTEHENDE ABSATZ GILT NICHT FÜR EINEN EINWOHNER VON NEW JERSEY, SOFERN DIE SCHÄDEN FÜR DIESEN EINWOHNER VON NEW JERSEY DAS ERGEBNIS UNSERER FAHRLÄSSIGEN ODER RÜCKSICHTSLOSEN HANDLUNGEN SIND. Wenn Sie in irgendeiner Weise mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Website oder der Datenschutzrichtlinie unzufrieden sind, besteht Ihr einziges und ausschließliches Rechtsmittel darin, die Nutzung der Website und ihrer Dienste einzustellen. Sie verzichten hiermit auf jegliche Ansprüche gegen ABI und seine verbundenen Unternehmen, Agenten, Vertreter und Lizenzgeber, die sich aus Ihrer Nutzung der Website ergeben - außer für den Fall, dass ABI es versäumt, angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, wie in unserer Datenschutzrichtlinie beschrieben, oder anderweitig fahrlässig handelt.
Digital Millennium Copyright Act - ABI verpflichtet sich, die Rechte von Urheberrechtsinhabern zu respektieren und zu schützen, soweit dies nach den geltenden Gesetzen möglich ist. Als solches hält sich ABI an die folgende Benachrichtigungs- und Stilllegungspolitik, in voller Übereinstimmung mit Abschnitt 512(c)(3) des DMCA (17 U.S.C. § 512 et seq.). Wenn Sie der Meinung sind, dass ein Inhalt Ihre geistigen Eigentumsrechte verletzt, reichen Sie bitte eine Benachrichtigung ein, in der Sie eine solche Verletzung geltend machen (im Folgenden eine "DMCA Takedown Notice"). Um gültig zu sein, muss eine DMCA Takedown Notice (i) an ABI's designierten Agenten ("Copyright Agent"), wie unten aufgeführt, übermittelt werden und (ii) das Folgende enthalten:
- Eine physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Eigentümers eines ausschließlichen Rechts zu handeln, das angeblich verletzt wurde;
- Identifizierung des urheberrechtlich geschützten Werks, das angeblich verletzt wurde, oder, wenn mehrere urheberrechtlich geschützte Werke auf einer einzigen Online-Site von einer einzigen Meldung betroffen sind, eine repräsentative Liste dieser Werke;
Identifizierung des Materials, das angeblich das Urheberrecht verletzt oder Gegenstand einer verletzenden Aktivität ist und das entfernt oder der Zugang gesperrt werden soll, sowie ausreichende Informationen, die es dem Diensteanbieter ermöglichen, das Material zu lokalisieren;
- Ausreichende Informationen, die es dem Dienstanbieter ermöglichen, mit Ihnen in Kontakt zu treten, wie z. B. eine Adresse, Telefonnummer und, falls verfügbar, eine E-Mail-Adresse;
- Eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Verwendung des Materials in der beanstandeten Weise nicht vom Urheberrechtsinhaber, seinem Vertreter oder dem Gesetz genehmigt ist; und
- eine eidesstattliche Erklärung, dass die Informationen in der Benachrichtigung korrekt sind und dass Sie befugt sind, im Namen des Eigentümers des exklusiven Rechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln.
ABI's Copyright Agent für den Empfang von DMCA Takedown Notices ist: email: trademarks@anheuser-busch.com. Aus Gründen der Klarheit sollten nur DMCA Takedown Notices an den Copyright Agent gehen; alle anderen Rückmeldungen, Kommentare, Online-Einkäufe oder andere Mitteilungen sollten an die entsprechenden Kundendienst-Links auf der Website gerichtet werden. Sie erkennen an, dass Ihre DMCA Takedown Notice alle Anforderungen dieses Abschnitts erfüllen muss, damit ABI befugt ist, jegliche Inhalte abzuschalten.
Kein Framing; Links; Websites von Dritten - Framing, Inline-Links oder andere Methoden der Verbindung mit der Website sind ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ABI ausdrücklich verboten.
Fähigkeit, die Geschäftsbedingungen zu akzeptieren - Sie bestätigen, dass Sie die Rechtsfähigkeit besitzen und vollständig in der Lage und kompetent sind, die in den Geschäftsbedingungen dargelegten Bedingungen, Verpflichtungen, Bestätigungen, Zusicherungen und Garantien einzugehen und die Geschäftsbedingungen zu befolgen und einzuhalten.
Abtretung - Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle Rechte und Lizenzen, die hierunter gewährt werden, dürfen nicht von Ihnen übertragen oder abgetreten werden, können aber von ABI ohne Einschränkungen abgetreten werden.
Hinweis - Von Zeit zu Zeit können wir diese Bedingungen und Konditionen überarbeiten. Um Sie über Änderungen auf dem Laufenden zu halten, kann ABI einen oder mehrere der folgenden Schritte unternehmen: (1) ABI vermerkt das Datum, an dem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuletzt aktualisiert wurden, und (2) wenn ABI eine wesentliche Änderung an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vornimmt, können wir auffällige Ankündigungen solcher Änderungen auf der Website neben dem Link zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen veröffentlichen. Ihre Nutzung der Website nach der Veröffentlichung der geänderten Geschäftsbedingungen gilt als Annahme der geänderten Geschäftsbedingungen. ABI empfiehlt dringend, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig zu überprüfen. Wenn wir gesetzlich verpflichtet sind, Ihre ausdrückliche Zustimmung zu Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einzuholen, werden wir einen wirtschaftlich angemessenen Versuch unternehmen, Ihre Zustimmung einzuholen, bevor wir diese Änderungen umsetzen.
Geltendes Recht - Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Nutzung der Website, Dienstleistungen und/oder alle vertraglichen oder nicht-vertraglichen (einschließlich vorvertraglicher) Angelegenheiten im Zusammenhang mit ihrem Abschluss, ihrer Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung unterliegen den belgischen Gesetzen und werden in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt, soweit die belgischen Gesetze nicht durch anwendbare zwingende Gesetze, z. B. Verbraucherschutzgesetze, von denen Sie zwingend profitieren würden, außer Kraft gesetzt werden.
Unbeschadet Ihrer zwingenden Rechte nach geltendem Recht, Ansprüche bei anderen zuständigen Gerichten geltend zu machen, unterliegen alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Nutzung der Website, den Dienstleistungen und/oder vertraglichen oder außervertraglichen (einschließlich vorvertraglichen) Angelegenheiten im Zusammenhang mit deren Abschluss, Gültigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erfüllung und Beendigung ergeben, der ausschließlichen Zuständigkeit der belgischen Gerichte. Wenn Sie sich in den USA befinden, gelten die nachstehenden besonderen Bestimmungen zum geltenden Recht und zur Schiedsgerichtsbarkeit.
Verschiedenes - Das Versäumnis von ABI, eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchzusetzen, gilt nicht als Verzicht auf diese Bestimmung oder auf das Recht, diese Bestimmung durchzusetzen. Eine gedruckte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und jeglicher Mitteilungen, die in elektronischer Form gegeben werden, sind in Gerichts- oder Verwaltungsverfahren, die auf den Allgemeinen Geschäftsbedingungen basieren oder sich auf diese beziehen, im gleichen Umfang und unter den gleichen Bedingungen zulässig wie andere Geschäftsdokumente und Aufzeichnungen, die ursprünglich in gedruckter Form erstellt und aufbewahrt wurden.
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zu diesen Geschäftsbedingungen haben, wenden Sie sich bitte an uns, indem Sie unsere "Kontakt"-Website (https://contactus.ab-inbev.com/de) benutzen.
BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIE VEREINIGTEN STAATEN
Wenn Sie sich in den Vereinigten Staaten aufhalten, gelten die folgenden Bestimmungen und haben Vorrang vor allen widersprüchlichen Bestimmungen oben:
Verbindliche Schlichtung
- Alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus Ihrer Nutzung der Website, dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder unserer Datenschutzrichtlinie ergeben, werden durch ein verbindliches Schiedsverfahren vor den Judicial Arbitration and Mediation Services ("JAMS") an einem vom Schiedsrichter wie hierin festgelegt (vorausgesetzt, dieser Ort ist für den Kläger in angemessener Weise geeignet), oder an einem anderen von den Parteien vereinbarten Ort gemäß den Verfahrensregeln für Handelsstreitigkeiten, die in den Comprehensive Arbitration Rules and Procedures von JAMS ("JAMS Rules and Procedures") in der jeweils geltenden Fassung festgelegt sind, und der Schiedsspruch des/der Schiedsrichter(s) kann von jedem zuständigen Gericht erlassen werden. Der Schiedsrichter wird gemäß den JAMS-Regeln und -Verfahren ausgewählt. Ein vollständiges Exemplar der JAMS-Regeln und -Verfahren finden Sie unter www.jamsadr.com. Dort können Sie auch eine Schiedsklage einreichen.
Bei der Entscheidung einer Schiedsklage wendet der Schiedsrichter das Recht des Bundesstaates Missouri in Übereinstimmung mit dem Federal Arbitration Act und den geltenden Verjährungsfristen an und erkennt gesetzlich anerkannte Privilegien an. Für den Fall, dass Sie nachweisen können, dass die Kosten eines Schiedsverfahrens im Vergleich zu den Kosten eines Rechtsstreits unerschwinglich sind, werden wir so viel von Ihren Akteneinreichungs- und Anhörungsgebühren in Verbindung mit dem Schiedsverfahren bezahlen, wie der Schiedsrichter für notwendig erachtet, um zu verhindern, dass das Schiedsverfahren unerschwinglich ist. Sollte ein Teil dieser Schiedsklausel als ungültig, nicht durchsetzbar oder rechtswidrig erachtet werden (mit Ausnahme der Bestimmung, dass Ansprüche nicht als Sammel- oder Vertretungsklagen geschlichtet werden) oder anderweitig im Widerspruch zu den von JAMS aufgestellten Regeln und Verfahren stehen, so bleibt der übrige Teil dieser Schiedsklausel in Kraft und ist in Übereinstimmung mit ihren Bestimmungen so auszulegen, als ob die ungültige, nicht durchsetzbare, rechtswidrige oder im Widerspruch stehende Bestimmung nicht enthalten wäre. Wenn jedoch der Teil, der als ungültig, nicht durchsetzbar oder rechtswidrig erachtet wird, darin besteht, dass Ansprüche nicht auf einer Klassen-, repräsentativen oder kollektiven Basis oder als privater Generalanwalt im Namen anderer Personen, die sich in einer ähnlichen Situation befinden, geschlichtet werden, dann ist die Gesamtheit dieser Schiedsklausel null und nichtig, und weder Sie noch wir sind berechtigt, die Streitigkeit zu schlichten. Nach Einreichung eines Antrags auf ein Schiedsgerichtsverfahren haben alle Parteien das Recht auf Offenlegung, die innerhalb von sechzig Tagen nach Einreichung des Antrags auf ein Schiedsgerichtsverfahren abgeschlossen sein muss, es sei denn, die Parteien vereinbaren eine längere Frist. Streitigkeiten über die Schiedsfähigkeit von Ansprüchen werden vom Schiedsrichter entschieden.
DIE SCHIEDSGERICHTSBARKEIT VON STREITIGKEITEN GEMÄß DIESEM ABSATZ ERFOLGT IN IHRER INDIVIDUELLEN EIGENSCHAFT UND NICHT ALS KLÄGER ODER GRUPPENMITGLIED IN EINER ANGEBLICHEN SAMMELKLAGE ODER EINEM REPRÄSENTATIVEN VERFAHREN. SIE DÜRFEN KEINE KLAGE ALS PRIVATER GENERALSTAATSANWALT IM NAMEN ANDERER GLEICHGESTELLTER PERSONEN EINREICHEN. DER SCHIEDSRICHTER DARF DIE ANSPRÜCHE ANDERER PERSONEN ODER PARTEIEN, DIE SICH MÖGLICHERWEISE IN EINER ÄHNLICHEN SITUATION BEFINDEN, NICHT KONSOLIDIEREN ODER ZUSAMMENLEGEN.
DURCH IHRE ZUSTIMMUNG ZUR SCHIEDSGERICHTSBARKEIT VON STREITIGKEITEN, WIE HIERIN FESTGELEGT, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS SIE AUF IHR RECHT AUF EIN SCHWURGERICHTSVERFAHREN VERZICHTEN UND IHR RECHT AUF BERUFUNG EINSCHRÄNKEN. NUTZEN SIE DIESE WEBSITE NICHT, WENN SIE DEN VORSTEHENDEN VERBINDLICHEN SCHIEDSGERICHTSBESTIMMUNGEN NICHT ZUSTIMMEN.
Vielen Dank, dass Sie unsere Website besuchen.
©2020, Anheuser- Busch InBev